Ex-YU Recht im Wandel: Eine vorläufige Bestandsaufnahme

Die Länder des ehemaligen Jugoslawiens sind (immer noch) im Umbruch. Zum Weg hin zur Demokratie und in die Europäische Union gehört auch die Transformation  des  Rechts. Diese ist ein langfristiger Prozess, der nicht frei von Irrwegen ist.

Deshalb lohnt es, ab und an eine Pause einzulegen, zurückzuschauen und das Erreichte kritisch zu analysieren.

Dies war Gegenstand des interdisziplinären Südosteuropa-Symposiums

„Rechtstransformation in Südosteuropa am Beispiel des ehemaligen Jugoslawiens: Vorbedingungen, Akteure und (Miss-) Erfolge – eine vorläufige Bestandsaufnahme“,

das die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) gemeinsam mit der Südosteuropa-Gesellschaft (SOG)  organisierte.

Konzept der Veranstaltung (siehe Bericht) war es, die Beobachtungen und Meinungen von Juristinnen und Juristen aus den Transformationsstaaten einerseits und von ausländischen Beraterinnen und Beratern andererseits gegenüberzustellen.

Trotz dieser heterogenen Zusammensetzung der Referenten ergaben sich erhebliche Parallelen in den Einschätzungen. Diese betrafen insbesondere die Wichtigkeit einer maßvollen Fortentwicklung des Rechts unter Orientierung an den bisherigen kontinentaleuropäischen Grundsätzen und die Bedeutung von Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, die die legislativen Aktivitäten flankieren.

Behandelt wurden folgende Themen:

• Die Rahmenbedingungen der Transformation – Ausgangssituation, Akteure und externe Einflussfaktoren;
• Die Vergangenheitsbewältigung als eine Vorbedingung für die Transformation – Der Fall Mazedoniens;
• Rechtstransformation in Bosnien und Herzegowina – verfassungsrechtliche Perspektive;
• Rechtstransformation in Serbien;
• Die Rahmenbedingung der Transformation – Ausgangssituation, Akteure und externe Einflussfaktoren am Beispiel des Strafprozessrechts.

Außer diesen Beitägen findet sich dort auch eine schriftliche Zusammenfassung der intensiven Podiumsdiskussion.

Die Publikation kann als PDF-Dokument auch von der Internetseite der IRZ heruntergeladen werden: Rechtstransformation in Südosteuropa am Beispiel des ehemaligen Jugoslawiens: Vorbedingungen, Akteure und (Miss-)Erfolge – Eine vorläufige Bestandsaufnahme.